Nachrichten aus der Kanzlei - Hand beim schreiben

Wann schläft der Richter richtig?

von Wolfgang Sietzy

Wann schläft der Richter richtig?

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Das Gericht ist nicht vorschriftsmäßig besetzt, wenn einer der Richter „...für einen erheblichen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend ist...“, so das Bundessozialgericht in seinem Beschluss vom 12.04.2017 (Az.: B 13 R 289/16). Aber wann ist sicher, dass der Richter tatsächlich tief schläft? „Allerdings sind Zeichen einer großen Ermüdung, Neigung zum Schlaf und das Kämpfen mit der Müdigkeit noch kein sicherer Beweis dafür, dass der Richter die Vorgänge in der Verhandlung nicht mehr wahrnehmen konnte. Auch das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust, selbst wenn es sich nicht nur auf wenige Minuten beschränkt, beweist noch nicht, dass der Richter schläft. ...Deshalb kann erst dann davon ausgegangen werden, dass ein Richter schläft oder in anderer Weise „abwesend“ ist, wenn andere sichere Anzeichen hinzukommen, wie beispielsweise tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen oder gar Schnarchen oder ruckartiges Aufrichten mit Anzeichen von fehlender Orientierung“, so das Bundessozialgericht..

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